Auwachen ! Was mit TTIP und CETA wirklich auf uns zu kommt

https://aktion.bund.net/das-ihr-entscheidet

http://www.berliner-zeitung.de/politik/interview-mit-thilo-bode–mit-ceta-soll-der-welthandel-neu-geordnet-werden–24743810

CETA Hambühren

CETA lesen und verstehen

In sieben Städten demonstrieren wir HEUTE am Samstag, den 17. September zeitgleich gegen CETA und TTIP. Direkt vor der Woche der Entscheidung: Montags entscheidet die SPD auf ihrem Parteikonvent über CETA. Donnerstags muss Sigmar Gabriel beim Rat der Handelsminister in Bratislava entsprechend über das Handelsabkommen mit Kanada abstimmen. Wenn wir mit Hunderttausenden auf die Straße gehen haben wir eine riesige Chance, CETA zu stoppen – und damit auch TTIP.

Ein bundesweiter Trägerkreis aus 30 Organisationen ruft zu den Großdemonstrationen in sieben Städten auf – gegen CETA und TTIP und für einen gerechten Welthandel. Demonstrieren Sie mit!

Hamburgs BUND-Geschäftsführer Manfred Braasch warnte im Falle eines Abschlusses der Ceta- und TTIP-Abkommen vor dem Einsatz der in Europa bislang verpönten Gentechnik in der Landwirtschaft. Unter Hinweis auf die schlechten Erfahrungen Hamburgs lehnte auch er externe Schiedsgerichte ab. So habe der Energiekonzern Vattenfall ein solches Gericht bei der Genehmigung des Kohlekraftwerks Moorburg genutzt. „Allein das erpresserische Potenzial so eines Abkommens hat dazu geführt, dass Hamburg die Umweltauflagen für den Betrieb dieses Kraftwerks zurückgefahren hat.“

„Ceta erklärt (…) unsere Leitplanken, die wir in der sozialen Marktwirtschaft haben, plötzlich zu Handelshemmnissen“, sagte Helena Peltonen vom Verein Mehr Demokratie. Es verlagere demokratische Rechte der Parlamente auf supranationale, nicht legitimierte und auch nicht kontrollierbare Ausschüsse. „Das gefährlichste an Ceta und ähnlichen Abkommen ist: sie sind völkerrechtlich bindend.“ Seien sie erst einmal in Kraft, ließen sie sich praktisch nicht mehr kündigen. Für die globalisierungskritische Organisation Attac sind Ceta und TTIP Etikettenschwindel: „Beide Abkommen sind im Kern keine Handelsabkommen, sondern dienen in erster Linie dem Schutz von Investoren und der Renditesteigerung transnationaler Konzerne.“

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