Rechtsbegriff: Vandalismus

Der Begriff „Vandalismus“ ist kein Begriff im Rechtssinne.

Vandalismus kann durchaus unterschiedliche Erscheinungsformen haben. Von Vandalismus spricht man im Zusammenhang mit Zerstörungswut. Die Zerstörungswut kann sich dabei gegen öffentliche Einrichtungen oder privates Eigentum richten und wird strafrechtlich meist eine Sachbeschädigung sein. Nach § 303 StGB (Strafgesetzbuch) macht sich wegen Sachbeschädigung strafbar, wer eine fremde Sache vorsätzlich, § 15 StGB, zerstört oder beschädigt. Der Strafrahmen des § 303 StGB ist Freiheitsstrafe bis zwei Jahre oder Geldstrafe. Eine Beschädigung ist eine nicht ganz unerhebliche Verletzung der Substanz einer Sache, indem körperlich auf sie eingewirkt oder ihre bestimmungsgemäße Brauchbarkeit beeinträchtigt wird (BGHSt 13, 207; 29, 129). Ein Verunstalten oder Verunreinigen stellt eine Beschädigung dar, wenn es dabei zu einer Substanzverletzung oder Brauchbarkeitsminderung kommt.

Eine Zerstörung liegt vor, wenn auf eine Sache so sehr eingewirkt wird, dass sie in ihrer Existenz vernichtet oder so erheblich beschädigt wird, dass sie nicht mehr zu gebrauchen ist (RGSt 8, 33; 55, 1699). Eine bloße Sach- oder Besitzentziehung stellt keine Sachbeschädigung dar (BGHSt 44, 34).

Durch Vandalismus kann der Täter aber auch schwerere Straftaten, als die einfache Sachbeschädigung begehen, etwa wenn er dabei Brände legt, die Umwelt schädigt oder bei schweren Ausschreitungen, einen sog. Landfriedensbruch begeht. Als Beispiel für einen „gebremsten“ Vandalismus: Wer aus dem Fahrrad eines anderen die Luft ablässt, erfüllt in der Regel ebenfalls den Straftatbestand der Sachbeschädigung (BayObLG, Urteil vom 21.08.1987, Az. RReg. 1 St 98/87, DAR 1988, 62).

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